Ein von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingesetztes Expertengremium hat sich für ein weitgehendes Verbot sozialer Medien für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen. Die Nutzung von Plattformen wie TikTok, Instagram oder Snapchat soll in dieser Altersgruppe nur unter Aufsicht der Eltern oder in einem pädagogischen Kontext sowie zeitlich begrenzt erlaubt sein, heißt es in einem in Brüssel vorgestellten Bericht. Die Empfehlung zielt auf eine EU-weite Regulierung ab, um den Jugendschutz in allen Mitgliedstaaten zu vereinheitlichen.
Die Experten fordern, dass der Zugang zu sozialen Medien für Kinder unter 13 Jahren in allen EU-Ländern grundsätzlich beschränkt wird. Ausnahmen sollen nur dann gelten, wenn die Nutzung von einer erwachsenen Aufsichtsperson begleitet wird oder im Rahmen schulischer oder außerschulischer Bildungsangebote erfolgt. Zudem empfehlen die Fachleute, die tägliche Nutzungsdauer für Minderjährige streng zu begrenzen und altersgerechte Schutzmechanismen in die Plattformen zu integrieren.
Hintergrund der Initiative ist die wachsende Sorge um die psychische Gesundheit und die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen angesichts der unkontrollierten Nutzung sozialer Medien. Studien belegen, dass exzessive Social-Media-Nutzung bei jungen Menschen zu Schlafstörungen, Konzentrationsproblemen, Angstzuständen und einem negativen Selbstbild führen kann. Besonders problematisch sei der Einfluss von Algorithmen, die auf maximale Verweildauer ausgelegt sind und oft Inhalte zeigen, die für Kinder nicht geeignet sind.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte das Expertengremium eingesetzt, um wissenschaftlich fundierte Vorschläge für eine europaweite Regelung zu erarbeiten. Sie kündigte an, auf Basis des Berichts einen konkreten Gesetzesvorschlag vorzulegen. „Der Schutz unserer Kinder im digitalen Raum hat höchste Priorität“, betonte die CDU-Politikerin. „Wir brauchen klare, einheitliche Regeln, die in allen Mitgliedstaaten gelten.“
Einige EU-Staaten sind bereits vorangegangen. Frankreich hat 2023 ein Gesetz verabschiedet, das für Kinder unter 15 Jahren eine elterliche Zustimmung zur Nutzung sozialer Medien vorschreibt. In Deutschland gibt es bislang keine spezifische Altersgrenze für soziale Medien, wohl aber Regelungen im Jugendschutzgesetz, die die Nutzung von Online-Diensten altersabhängig beschränken. Die EU-weite Regelung soll diese nationalen Ansätze harmonisieren und einen gemeinsamen Standard schaffen.
Die Empfehlung der Experten umfasst auch technische Maßnahmen. So sollen Plattformen verpflichtet werden, zuverlässige Altersverifikationssysteme einzuführen, um die Einhaltung der Altersgrenzen zu gewährleisten. Zudem wird gefordert, dass die Anbieter ihre Algorithmen so anpassen, dass sie für Minderjährige keine schädlichen oder suchtfördernden Inhalte priorisieren. Verstöße gegen die Regeln sollen mit empfindlichen Geldstrafen geahndet werden können.
Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen gemischt aus. Kinder- und Jugendverbände begrüßen die Initiative als längst überfälligen Schritt zum Schutz Heranwachsender. Sie verweisen auf die zunehmende Zahl von Kindern, die bereits im Grundschulalter regelmäßig soziale Medien nutzen, oft ohne ausreichende Begleitung durch Erwachsene. Die Digitalwirtschaft hingegen warnt vor übermäßigen Einschränkungen, die Innovation und die Teilhabe junger Menschen an der digitalen Gesellschaft behindern könnten.
Der Bericht der Experten soll nun in den kommenden Wochen von der EU-Kommission geprüft werden. Anschließend wird von der Leyen voraussichtlich einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der dann vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten verhandelt werden muss. Sollte die Regelung wie empfohlen verabschiedet werden, könnte sie in den nächsten zwei bis drei Jahren in Kraft treten. Die Diskussion über die richtige Balance zwischen Schutz und Freiheit im digitalen Raum wird damit voraussichtlich noch intensiver geführt werden.
