Technologie 4 Min. Lesezeit Von Marlene Brandt
US-Kongress bringt Gesetz gegen ausländische Piraterie-Seiten auf den Weg
Abgeordnete und Senatoren haben den DEFEND IP Act eingebracht. Rechteinhaber sollen per Gerichtsbeschluss erreichen können, dass Internetanbieter den Zugang zu ausländischen Piraterie-Portalen sperren. Die Debatte um Netzsperren und digitale Grundrechte geht damit in eine neue Runde.
Im US-Kongress liegt ein neuer Gesetzentwurf vor, der Rechteinhabern den Kampf gegen ausländische Piraterie-Websites erleichtern soll. Der sogenannte DEFEND IP Act – die Abkürzung steht für Deterring Extraterritorial Foreign Exploitation of Networks Damaging Intellectual Property – sieht vor, dass Urheber und Rechteinhaber gerichtlich anordnen lassen können, dass Internetanbieter den Zugang zu entsprechenden Portalen unterbinden. Das berichtet das Branchenportal Deadline.
Der Entwurf wurde sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat eingebracht. Damit zeichnet sich eine erneute parteiübergreifende Initiative ab, das Urheberrecht im digitalen Raum durchzusetzen. Im Kern geht es um ausländische Websites, die geschützte Inhalte wie Filme, Serien oder Musik ohne Lizenz verbreiten und ihren Sitz außerhalb der USA haben. Weil diese Anbieter für US-Behörden schwer greifbar sind, sollen Rechteinhaber künftig über zivilrechtliche Verfahren gegen die heimischen Internetanbieter vorgehen können.
Konkret sollen Gerichte anordnen können, dass Provider den Zugriff auf solche Dienste sperren. Die Rechteinhaber müssten dafür einen Gerichtsbeschluss erwirken, der die Netzsperre verbindlich macht. Der Mechanismus ähnelt früheren Vorschlägen, die in den vergangenen Jahren mehrfach diskutiert, aber nie dauerhaft umgesetzt wurden. Der neue Anlauf trägt einen Namen, der die Abschreckungswirkung gegenüber ausländischen Akteuren betont.
Die Gesetzesinitiative fällt in eine Zeit, in der die Rechteindustrie seit Jahren auf schärfere Regeln gegen digitale Piraterie drängt. Sie argumentiert, dass illegale Streaming- und Downloadportale den legalen Markt erheblich schädigen. Kritiker von Netzsperren warnen dagegen vor Eingriffen in die Netzneutralität und vor Missbrauch, weil Sperranordnungen auch legale Inhalte treffen könnten. Zudem wird befürchtet, dass die Maßnahmen die Privatsphäre der Nutzer beeinträchtigen und die technische Infrastruktur des Internets verändern könnten.
Der DEFEND IP Act ist nicht der erste Versuch, das Problem über Provider-Sperren anzugehen. Bereits in der Vergangenheit hatten Gesetzesvorhaben wie SOPA und PIPA für heftige Proteste gesorgt und wurden nach massivem Widerstand aus der Internetwirtschaft und der Zivilgesellschaft gestoppt. Der neue Entwurf setzt stärker auf gerichtliche Einzelfallprüfungen statt auf behördliche Listen. Ob er diesmal mehr Unterstützung findet, ist offen.
Für junge Nutzerinnen und Nutzer in Deutschland und Europa ist die Debatte relevant, weil sie zeigt, wie Staaten weltweit mit digitaler Kultur und Urheberrecht umgehen. Viele junge Menschen konsumieren Filme, Musik und Serien über Streamingdienste, aber auch über Plattformen, die rechtlich umstritten sind. Netzsperren können den Zugang zu Inhalten erschweren und die Frage aufwerfen, wie frei das Internet bleibt. Gleichzeitig wächst der Druck auf die Politik, Rechteinhaber zu schützen und illegale Angebote zurückzudrängen.
Der Gesetzentwurf muss nun durch den Kongress. Ob und wann er verabschiedet wird, ist unklar. Die Einbringung markiert jedoch einen neuen Anlauf, die Durchsetzung von Urheberrechten gegenüber ausländischen Anbietern zu verschärfen. Die Diskussion um Netzsperren, digitale Rechte und den Zugang zu Kultur im Internet dürfte damit weiter an Fahrt aufnehmen.
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