Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Aussagen von US-Präsident Donald Trump beim NATO-Gipfel in Ankara als „irritierend“ bezeichnet. Der CDU-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, am Ende des Treffens sei Trump jedoch klar auf der Seite der Verbündeten in Europa gewesen. Wadephul betonte, dass die Allianz trotz der ungewöhnlichen Wortbeiträge des US-Präsidenten zusammengehalten habe.
Der NATO-Gipfel in der türkischen Hauptstadt war von Spannungen zwischen den Mitgliedsstaaten geprägt. Trump hatte während des Treffens mehrfach die Bündnistreue der europäischen Partner infrage gestellt und mit einem Austritt der USA aus der NATO gedroht, sollten die europäischen Länder ihre Verteidigungsausgaben nicht deutlich erhöhen. Diese Äußerungen sorgten bei vielen europäischen Regierungsvertretern für Verunsicherung.
Wadephul erklärte, dass die Diskussionen im Vorfeld des Gipfels schwierig gewesen seien, aber letztlich habe Trump eingesehen, dass die NATO für die Sicherheit der USA und Europas unverzichtbar sei. Der Außenminister hob hervor, dass die USA und Europa gemeinsam vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen stünden, darunter die Bedrohung durch Russland und den Terrorismus. „Die NATO ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte, und wir werden sie gemeinsam stärken“, so Wadephul.
Hintergrund der Irritationen waren Trumps wiederholte Forderungen nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Mitglieder auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Deutschland und andere Länder haben in den vergangenen Jahren ihre Militärausgaben zwar erhöht, liegen aber noch unter dieser Marke. Trump hatte mehrfach gedroht, die US-Unterstützung für Bündnispartner zu reduzieren, die seine finanziellen Vorgaben nicht erfüllen.
Die deutsche Bundesregierung bemüht sich seit Monaten um eine enge Abstimmung mit Washington, um die transatlantischen Beziehungen zu stabilisieren. Wadephul betonte, dass Deutschland seine Zusagen gegenüber der NATO ernst nehme und die Verteidigungsausgaben weiter steigern werde. Er verwies auf die geplanten Investitionen in die Bundeswehr, die in den kommenden Jahren deutlich aufgestockt werden sollen.
Neben den Finanzfragen standen auf dem Gipfel auch die Lage in der Ukraine und die Beziehungen zur Türkei im Mittelpunkt. Ankara, das selbst NATO-Mitglied ist, hatte in den vergangenen Jahren zunehmend eigenständige außenpolitische Wege eingeschlagen, was zu Spannungen mit anderen Bündnispartnern führte. Wadephul würdigte die Rolle der Türkei als wichtigen Partner im Kampf gegen den Terrorismus, mahnte aber auch zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien.
Die Reaktionen aus anderen europäischen Hauptstädten auf Trumps Äußerungen fielen gemischt aus. Während einige Regierungen die Kritik des US-Präsidenten als unangemessen zurückwiesen, zeigten andere Verständnis für seine Forderungen nach einer gerechteren Lastenteilung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits im Vorfeld des Gipfels für eine Stärkung der europäischen Verteidigungsautonomie plädiert, um weniger abhängig von den USA zu sein.
Trotz der Turbulenzen zeigte sich Wadephul zuversichtlich, dass die NATO gestärkt aus dem Gipfel hervorgehen werde. Er betonte, dass die Allianz in der Lage sei, interne Differenzen zu überwinden und geschlossen nach außen aufzutreten. „Wir haben in Ankara gesehen, dass die NATO auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig bleibt“, sagte der Außenminister.
Die nächsten Monate werden zeigen, ob die transatlantischen Beziehungen weiter unter Druck bleiben oder sich stabilisieren. Experten warnen, dass Trumps unberechenbare Außenpolitik langfristig das Vertrauen in die NATO untergraben könnte. Die europäischen Partner sind daher gefordert, ihre eigenen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen und gleichzeitig den Dialog mit Washington zu intensivieren.
