Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine erneute Kabinettsumbildung angekündigt und will Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko entlassen. In einer Mitteilung dankte er ihr für ihre Arbeit und bot ihr eine neue Aufgabe an. Swyrydenko ist seit gut einem Jahr im Amt. Die Entscheidung reiht sich in eine Reihe von Regierungsumbildungen in Kiew ein, die Selenskyj in den vergangenen Monaten immer wieder vorgenommen hat, um die Effizienz der Staatsführung im Krieg gegen Russland zu steigern.
Die genauen Gründe für die geplante Entlassung wurden zunächst nicht offiziell genannt. Beobachter in Kiew vermuten jedoch, dass Selenskyj mit der Personalie die wirtschaftspolitischen Weichen neu stellen will. Swyrydenko hatte das Amt der Ministerpräsidentin im November 2023 übernommen und galt als Vertraute des Präsidenten. Ihre Nachfolge ist noch nicht geklärt. Die Regierungsumbildung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Ukraine im Krieg mit Russland vor großen Herausforderungen steht.
Parallel zu den politischen Veränderungen in Kiew hat die ukrainische Armee ihre Angriffe auf russische Infrastruktur intensiviert. Ein Berater des ukrainischen Verteidigungsministers, Serhij Sternenko, kündigte im Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender Suspilne an, dass dieser Sommer für Russland der schlimmste seit Kriegsbeginn werde. Die Ukraine erhöhe die Zahl ihrer Drohnenangriffe kontinuierlich und setze inzwischen auch eigene Raketen ein. Der Trend zeige nach oben, bis zum Jahresende rechnet Sternenko mit weiteren Fortschritten.
Als Schlüssel der ukrainischen Kriegsführung bezeichnete Sternenko den massiven Ausbau der Drohnenproduktion. Moderne Systeme könnten russische Nachschubwege angreifen, bewegliche Ziele in Echtzeit verfolgen und in vielen Fällen teure Raketen ersetzen. Selbst weit entfernte Ziele seien erreichbar. Als Beispiel nannte er Angriffe auf die Raffinerie im russischen Omsk sowie zerstörte Brücken in den besetzten Gebieten der Ukraine. Kostengünstig produzierte Drohnen ermöglichten der Ukraine eine asymmetrische Antwort auf die militärische Überlegenheit Russlands.
Erst kürzlich hat die Ukraine einen tödlichen Drohnenangriff auf eine Raffinerie im russischen Gebiet Samara an der Wolga durchgeführt. Nach offiziellen Angaben kam dabei ein Mann ums Leben, drei Personen wurden verletzt, darunter ein Kind. Es gebe Schäden an Wohnhäusern und an einem Industrieobjekt, teilte Gouverneur Wjatscheslaw Fedorischtschew mit. Das unabhängige Internetportal Astra berichtete unter Berufung auf Bilder und Videos aus sozialen Netzwerken, dass es sich um die Ölraffinerie in Sysran handele. In der Anlage seien mehrere große Brände zu sehen.
Der ukrainische Generalstab bestätigte die Attacke. Explosionen und Brände seien auf dem Gelände fixiert worden. Neben der Raffinerie hätten Drohnen auch zehn weitere Öltanker und vier Fähren im Asowschen Meer getroffen. Die Raffinerie in Sysran, die zum staatlichen Ölkonzern Rosneft gehört, produziert unter anderem Benzin, Diesel und Kerosin. Sie war bereits mehrfach Ziel ukrainischer Angriffe. Ende Mai musste die Anlage mit einer Verarbeitungskapazität von 8,5 Millionen Tonnen nach einem Angriff ihre Arbeit einstellen. In Russland herrscht wegen der ständigen ukrainischen Angriffe auf die Ölverarbeitungskapazitäten inzwischen ein Treibstoffdefizit. Tankstellen geben Sprit nur noch in begrenzten Mengen aus, und Autofahrer müssen lange anstehen.
Unterdessen warnte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko vor einer Zunahme der Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt. Angesichts mehrerer schwerer russischer Luftangriffe in den vergangenen Tagen sprach er von einer weiteren Eskalation des Krieges durch Moskau. Er habe so etwas seit Kriegsbeginn noch nicht erlebt. Die Angriffe mit russischen ballistischen Raketen seien schlimmer als je zuvor, sagte Klitschko der Zeitung Bild am Sonntag. Innerhalb einer Woche hat das russische Militär Kiew dreimal schwer aus der Luft angegriffen. Dabei setzte es neben Drohnen auch Marschflugkörper und ballistische Raketen ein. Dutzende Menschen kamen ums Leben, mehr als 100 wurden verletzt. Viele Wohnhäuser wurden beschädigt oder zerstört.
Die Regierungsumbildung in Kiew und die militärischen Entwicklungen zeigen, dass die Ukraine sowohl politisch als auch militärisch unter hohem Druck steht. Selenskyj versucht, durch personelle Veränderungen die Handlungsfähigkeit seiner Regierung zu erhalten, während die Armee mit neuen Taktiken und Technologien gegen die russische Übermacht kämpft. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die angekündigten Maßnahmen die gewünschte Wirkung entfalten.
